TTIP CETA TiSA Freihandelsabkommen unter der Lupe

Seit längerem wird hinter verschlossenen Türen über drei Handelsabkommen verhandelt:

  • TTIP (Transatlantic Trade an Investment Partnership): Freihandelsabkommen zwischen EU und USA
  • CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement): Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada
  • TiSA (Trade in Services Agreement): Dienstleistungsabkommen zwischen der EU und 22 anderen Staaten

Wir wollen keines dieser Abkommen!

Was bedeuten TTIP und CETA?
Wir werden Sozial- und Umweltstandards oder Kennzeichnungsvorschriften aufgeben müssen. Wir werden weniger Verbraucherschutz, Umweltschutz und Arbeitnehmerschutz haben - alles für den Profit der Konzerne, die ihre Waren natürlich leichter bei uns verkaufen können, wenn sie sich an weniger strenge Gesetze halten müssen.

Was bedeutet TiSA?
Mit dem TiSA sollen Dienstleistungen im großen Stil dem freien Markt überlassen werden - also den Konzernen. Wir sagen: Es gibt Dienstleistungen wie die Trinkwasserversorgung, die in sicheren Händen bleiben müssen. Also beim Staat, vor allem bei unseren Kommunen.

Wir sagen: NEIN zu diesen Abkommen.

Investorenschutz:
In TTIP und CETA ist ein weitreichender Investorenschutz verankert. Wenn ein Staat ein Gesetz erlässt, das zwar seine Bürger oder seine Umwelt schützt, aber die Gewinne eines Konzerns aus dem Land des Vertragspartners damit schmälert, kann der Konzern den Staat verklagen. Das ist die Aushebelung unserer Demokratie.

Der Rechtsstreit findet dann vor einem Schiedsgericht statt, das aus drei Personen besteht: Je einem Anwalt für die beiden Parteien und einem Anwalt als Schiedsrichter. Der entscheidet dann - es gibt kein Rechtsmittel gegen diese Entscheidung.

Beispiel: Vattenfall verklagt Deutschland bereits aus einem anderen Abkommen mit Investorenschutz auf Schadenersatz in Höhe von 3,7 Milliarden Euro wegen des Atomausstiegs - weil Vattenfall angeblich Gewinne in dieser Höhe verloren gehen. Das Schiedsgericht tagt in Washington - kein Richter, kein ordentliches Gericht entscheiden.

Wir wollen keinen Investorenschutz in irgendeinem Abkommen. Wir wollen den Erhalt unserer Gerichtsbarkeit.


Verbraucherschutz:
Während bei uns ein Produkt erst dann auf den Markt darf, wenn nachgewiesen ist, dass es sicher ist (vorbeugender Verbraucherschutz), darf in den USA ein Produkt so lange auf dem Markt bleiben, bis sich herausgestellt hat, dass es gefährlich ist. Das ist für die Konzerne natürlich viel besser und soll auch bei uns eingeführt werden.
Wir wollen unseren vorbeugenden Verbraucherschutz stärken, nicht schwächen oder abschaffen.


Wir wollen unsere Standards behalten und verbessern, nicht schwächen.

Wir wollen unsere demokratischen Rechte stärken und nicht schwächen.

Wir wollen weder TTIP noch CETA noch TiSA.



 

 

 

Was tun?

Wir fordern deshalb die EU und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über TTIP zu stoppen und das Handelsabkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren. Unterzeichen Sie deshalb unsere europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA:

www.stop-ttip.org/de